Gegnerliste: Abwehr von Abmahnungen
In der Gegnerliste des Rechtsanwalts Siegfried Exner, Kiel finden Sie eine auszugsweise Auflistung von Gegnern. Es handelt sich hier fast ausschliesslich um Verfahren bei Abmahnungen oder Zahlung von Abmahnkosten. Die Abmahnungen stammen insbesondere aus den Rechtsgebieten Urheberrecht (filesharing), Markenrecht, Domainrecht oder Wettbewerbsrecht.
Gegnerliste: Abwehr von Abmahnungen
- Andy Scott, Marke: The Sweet (Rechtsanwalt Poser, Hamburg)
- Autohaus Stamm
- A. Komlew, Chr. Königseder (FAREDS Rechtanwälte)
- BMG Deutschland GmbH*
- BMG Berlin Musik GmbH (RAe Waldorf)
- Bushido (Anis Mohamed Ferchichi)
- Cascada (Allan Eshuijs, Yann Peifer, Manuel Reuter)
- David Voigt (Songwriter), Nümann + Lang RAe (Karlsruhe)
- edel entertainment GmbH (RAe Rasch)
- edel media & entertainment GmbH
- edel records GmbH
- edelkids GmbH
- EMI Music Germany GmbH & Co. KG* (RAe Rasch - Hamburg, oder RAe Waldorf, München)
- GettyImages, Inc.*
- Get the Goods (Rechtsanwälte Richter Süme - Hamburg; in Terminsvertretung)
- HiFi Leipzig / Schnakenberg (Vorwerg & Sommer RAe (Leipzig)
- i-catcher Media GmbH
- Joe Cocker (RA Plegge, Ibbenbühren)
- K&K Logistics, Inhaber Clemens Kappler (Marke Ed Hardy)
- Kevin Mcload, (RA Schröder, Kiel)
- KSM GmbH
- Lernhaus Österreich (RAe Nümann+Lang)
- LevelIX-Games and more, Inh. Rene Menzel
- Masterfile Deutschland GmbH
- Mad Dogg Athletics Inc.* (Marke: Spinning)
- NOKIA Corporation (Finnland)
- NOKIA GmbH
- Puaka Video Production GmbH
- Purzel-Video GmbH
- Reality Pump Sp.z.o.o. Entertainment AG
- Sittig, Artur (eBay-Name: artursi)
- Sony BMG Music Entertainment (Germany) GmbH*
- Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
- tonpool Media GmbH
- Universal Music GmbH* (Rasch RAe, Hamburg - oder RAe Waldorf, München)
- Universal Music GmbH, FAREDS Rechtsanwälte (Hamburg)
- Uptunes GmbH, S. Wolter (RAe Nümann+Lang, )
- Videorama GmbH
- Viteka Music Espanola SLC
- Walt Disney Company (Germany) GmbH
- Warner Bros. Entertainment Inc.*
- Warner Music Group Germany Holding GmbH* (RAe Rasch)
- A. Williams / A. Williams Entertainment Ltd.
* für diverse Rechteinhaber, Künstler und Künstlergruppen in je mehrere Abmahnungen
Erfahren Sie mehr zum Begriff "Gegen-Abmahnung".
Rechtsberatung, Terminsvertretung
Beratung durch einen Rechtsanwalt in Kiel; Vertretung auch vor dem Landgericht Hamburg. Gegen Einstweilige Verfügungen, Streit um Unterlassungserklärung oder Vertragsstrafe aus einer Unterlassungserklärung und und bei Terminsvertretung aufgrund einer angemessenen Vergütungs-Vereinbarung.
Das Internet hat Klagen deutschlandweit erleichtert, die Gerichte können bei Internet-Fällen durch den so genannten fliegenden Gerichtsstand fast frei gewählt werden..
Terminsvertretungen als Rechtsanwalt, insb. beim Landgericht Kiel und LG Hamburg, und Rechtsberatung werden von Rechtsanwalt Exner vorwiegend im IT-Recht erbracht. Zu den nachstehenden Themen finden Sie gesonderte Informationsseiten über die obere Seiten-Navigation.
Hinweis: Gegnerlisten im Internet
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil des BVerfG vom 12.12.2007, Az. 1 BvR 1625/06) ist die Veröffentlichung von Gegnerlisten im Internet zulässig.
Die Gegnerliste ist nicht mit einer Wertung verbunden. Sie soll insb. dazu dienen, gleich gelagerte Fälle oder Abmahnungen zu erkennen und eine Kommunikation ueber diese zu ermöglichen.
Gerade bei einer Vielzahl von Abmahnungen oder Maengeln, stellt die ermittelte Anzahl im gerichtlichen Prozess ein geeignetes Argument gegen unberechtigte Ansprüche dar.
Die Veröffentlichung von Mandantenlisten ist, u. a. wegen der anwaltlichen Pflicht zur Verschwiegenheit nicht zulässig: Rechtsangelegenheiten aus den Bereichen Gestaltung von Verträgen und Software-Lizenzen, Pruefung von Online-Shops auf Ihre Rechtmaessigkeit, Entwurf von Allgemeinen Geschaeftsbedingungen (AGB) oder Gutachten ueber die Zulaessigkeit bzw. rechtlichen Risiken von bestimmten Domain-Namen sind daher nicht erfasst.
Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
eMail: mail[at]kanzlei-exner[dot]de
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450
BGH, Urt. v. 29. April 2004 - I ZR 233/01 - OLG Hamm, LG Bielefeld (Gegenabmahnung)
"... Nicht begründet ist dagegen auch der von der Klägerin mit dem Klageantrag 4 aus von Markus R. abgetretenem Recht geltend gemachte Anspruch auf Ersatz der diesem durch die Gegenabmahnung entstandenen Kosten.
Mit Recht geht die herrschende Meinung im Wettbewerbsrecht davon aus, dass der zu Unrecht Abgemahnte grundsätzlich nicht - auch nicht zur Vermeidung der Kostenfolge des Par. 93 ZPO - gehalten ist, vor der Erhebung einer negativen Feststellungsklage eine Gegenabmahnung auszusprechen. Eine Gegenabmahnung ist vielmehr nur dann ausnahmsweise veranlasst, wenn die Abmahnung in tatsächlicher und/oder rechtlicher Hinsicht auf offensichtlich unzutreffenden Annahmen beruht, bei deren Richtigstellung mit einer Änderung der Auffassung des vermeintlich Verletzten gerechnet werden kann, oder wenn seit der Abmahnung ein längerer Zeitraum verstrichen ist und der Abmahnende in diesem entgegen seiner Androhung keine gerichtlichen Schritte eingeleitet hat.(...).